RS OGH 2025/6/3 10ObS95/14i; 10ObS1/15t; 10ObS2/15i; 10ObS4/15h; 10ObS151/14z; 10ObS118/15y; 10ObS88

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 30.09.2014

Norm

SchwerarbeitsV §1 Abs1 Z4

Rechtssatz

Zwar wurde in § 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsVO bei der Festlegung der Energieumsatzgrenze der Bezug auf 8 Stunden pro Arbeitstag als gesetzliche Normalarbeitszeit gewählt, da es insbesondere für unselbständig Beschäftigte unrealistisch (und vielfach auch gesetzeswidrig) erschien, ständig von längeren Arbeitszeiten auszugehen. Wenn jedoch tatsächlich längere Arbeitszeiten vorliegen, so sind diese bei der Berechnung des Energieumsatzes entsprechend zu berücksichtigen.Zwar wurde in Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, SchwerarbeitsVO bei der Festlegung der Energieumsatzgrenze der Bezug auf 8 Stunden pro Arbeitstag als gesetzliche Normalarbeitszeit gewählt, da es insbesondere für unselbständig Beschäftigte unrealistisch (und vielfach auch gesetzeswidrig) erschien, ständig von längeren Arbeitszeiten auszugehen. Wenn jedoch tatsächlich längere Arbeitszeiten vorliegen, so sind diese bei der Berechnung des Energieumsatzes entsprechend zu berücksichtigen.

Entscheidungstexte

RS0129750">10 ObS 95/14i
Entscheidungstext OGH 30.09.2014 10 ObS 95/14i
Veröff: SZ 2014/91
RS0129750">10 ObS 1/15t
Entscheidungstext OGH 24.02.2015 10 ObS 1/15t
Auch; nur: Zwar wurde in § 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsV bei der Festlegung der Energieumsatzgrenze der Bezug auf acht Stunden pro Arbeitstag als gesetzliche Normalarbeitszeit gewählt. Wenn jedoch tatsächlich längere Arbeitszeiten vorliegen, sind diese bei der Berechnung des Energieumsatzes entsprechend zu berücksichtigen. (T1)
Beisatz: Die verhältnismäßige „Einkürzung“ einer tatsächlich längeren täglichen Arbeitszeit auf einen achtstündigen Arbeitstag ? und damit die Streichung von Zeiten mit beruflicher, körperlicher Belastung ? war nicht intendiert. (T2)
RS0129750">10 ObS 2/15i
Entscheidungstext OGH 24.02.2015 10 ObS 2/15i
Auch; Beisatz: Eine (fiktive) Verteilung der über der Tagesgrenze liegenden an einem Arbeitstag verbrauchten Arbeitskilokalorien auf Tage, an denen Schwerarbeit nicht geleistet wurde, ist nicht zulässig. (T3)
RS0129750">10 ObS 4/15h
Entscheidungstext OGH 24.02.2015 10 ObS 4/15h
RS0129750">10 ObS 151/14z
Entscheidungstext OGH 24.03.2015 10 ObS 151/14z
Auch; Beis wie T3
RS0129750">10 ObS 118/15y
Entscheidungstext OGH 22.02.2016 10 ObS 118/15y
Vgl auch; Beisatz: Nachtdienste sind einheitlich als ein Arbeitstag zu werten. (T4)
RS0129750">10 ObS 88/18s
Entscheidungstext OGH 20.11.2018 10 ObS 88/18s
Auch
RS0129750">10 ObS 89/18p
Entscheidungstext OGH 19.12.2018 10 ObS 89/18p
Auch; nur T1; Veröff: SZ 2018/109
RS0129750">10 ObS 151/19g
Entscheidungstext OGH 16.04.2020 10 ObS 151/19g
Beis wie T2
RS0129750">10 ObS 64/22t
Entscheidungstext OGH 28.07.2022 10 ObS 64/22t
Vgl
RS0129750">10 ObS 51/22f
Entscheidungstext OGH 13.09.2022 10 ObS 51/22f
Vgl
RS0129750">10 ObS 57/25t
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 03.06.2025 10 ObS 57/25t
vgl

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2014:RS0129750

Im RIS seit

22.12.2014

Zuletzt aktualisiert am

16.07.2025

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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