RS OGH 2013/4/11 EO § 354

Übersicht der Entscheidungen zu § 354 EO

I) Allgemeines

   A) Anwendungsbereich und Abgrenzungsfragen, Einzelfälle

   B) Spezielle Einzelfälle:

       1) Rechnungslegung

       2) Bucheinsicht

       3) Familienrecht

       4) Einstweilige Verfügung

       5) Besitzstörung

II) Exekutionstitel

   A) Anspruch, Umfang, Bestimmtheit, Leistungspflicht und Leistungsfrist

   B) Unvertretbarkeit, Abhängigkeit allein vom Willen

       des Verpflichteten, Handlungsunfähigkeit des Verpflichteten

   C) Unmöglichkeit der Leistung, Eingriff in Rechtssphäre eines Dritten

III) Exekutionsantrag, seine Verbesserung

IV) Exekutionsbewilligung

   A) Zuständigkeit, amtswegiges Verfahren, Bewertung

   B) Frist nach § 354 Abs 2 EO

V) Vollzug der Exekution

   A) Allgemeines

   B) Geld- oder Haftstrafe

   C) Aufschiebung und Einstellung der Exekution

VI) Rechtsmittel und Rechtsbehelfe