RS OGH 1926/2/23 1Ob123/26, 6Ob820/80

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 123/26
  Entscheidungstext OGH 23.02.1926 1 Ob 123/26
  Veröff: SZ 8/61
• 6 Ob 820/80
  Entscheidungstext OGH 30.03.1981 6 Ob 820/80
  Vgl auch; Beisatz: Zwischen Angeld und Konventionalstrafe besteht insoferne ein Unterschied, als jenes tatsächlich gegeben, dieses aber nur versprochen wird. Unrichtig ist aber ein Unterschied bestehe auch darin, daß das Angeld bei jeder (auch unverschuldeter) Nichterfüllung verfalle, während die Konventionalstrafe in der Regel nur bei Verschulden zu bezahlen sei. Denn auch die Rechtsfolgen des § 908 ABGB treten nur bei verschuldeter Nichterfüllung ein. (T1) Veröff: SZ 54/46

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer