RS OGH 1927/10/11 3Ob915/27

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Veröffentlicht am 11.10.1927
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Norm

ABGB §1090 IIa
ABGB §1276

Rechtssatz

Ein Abbauvertrag, mit dem der Berechtigte gegen die Bezahlung eines einmaligen Preises das Recht auf Gewinnung von Bodenschätzen auf so lange erwirbt, als ihm (seinen Rechtsnachfolgern) die Gewinnung ersprießlich erscheinen wird, ist nach den Regeln des Hoffnungskaufes zu beurteilen.

Entscheidungstexte

  • 3 Ob 915/27
    Entscheidungstext OGH 11.10.1927 3 Ob 915/27
    Veröff: SZ 9/198

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1927:RS0024873

Dokumentnummer

JJR_19271011_OGH0002_0030OB00915_2700000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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