RS OGH 1930/2/19 1Ob45/30, 3Ob410/25, 3Ob142/68

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 410/25
  Entscheidungstext OGH 26.05.1925 3 Ob 410/25
  Ähnlich bereits; SZ 7/191
• 1 Ob 45/30
  Entscheidungstext OGH 19.02.1930 1 Ob 45/30
  SZ 12/49
• 3 Ob 142/68
  Entscheidungstext OGH 27.11.1968 3 Ob 142/68
  Gegenteilig; Beisatz: Tatsachen, die sich vor Entstehen des Exekutionstitels ereignet haben, können nur dann eine Oppositionsklage rechtfertigen, wenn es dem Verpflichteten nach den für das Verfahren geltenden Vorschriften nicht möglich war, sie rechtzeitig zur Bekämpfung des Anspruches geltend zu machen. Ob sie dem Oppositionskläger rechtzeitig bekannt wurden, ist nicht entscheidend. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer