RS OGH 1953/2/11 3Ob90/53

1. EO § 251 heute
2. EO § 251 gültig ab 01.07.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 519/1995
3. EO § 251 gültig von 01.08.1989 bis 30.06.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989

Es ist für die Beurteilung der Frage, ob eine im Betrieb eines Kleingewerbetreibenden verwendete Maschinen der Exekution gemäß § 251 Z 6 EO entzogen ist, von entscheidender Bedeutung, ob der Gewerbebetrieb des Verpflichteten auch dann, wenn ihm die gepfändete Maschine entzogen wird, in gleicher Weise aufrechterhalten werden kann, ohne daß durch die Entziehung des Betriebsmittels der Betrieb unrentabel wird.Es ist für die Beurteilung der Frage, ob eine im Betrieb eines Kleingewerbetreibenden verwendete Maschinen der Exekution gemäß Paragraph 251, Ziffer 6, EO entzogen ist, von entscheidender Bedeutung, ob der Gewerbebetrieb des Verpflichteten auch dann, wenn ihm die gepfändete Maschine entzogen wird, in gleicher Weise aufrechterhalten werden kann, ohne daß durch die Entziehung des Betriebsmittels der Betrieb unrentabel wird.