RS OGH 1954/1/8 2Ob596/53

1. ZPO § 226 heute
2. ZPO § 226 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983

1. ZPO § 405 heute
2. ZPO § 405 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 483 heute
2. ZPO § 483 gültig ab 01.07.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2009
3. ZPO § 483 gültig von 01.05.1983 bis 30.06.2009 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983

Durch die von der Klägerin bei der mündlichen Berufungsverhandlung abgegebene Erklärung, jedenfalls zu einer Gegenleistung von 25000,-- S bereit zu sein, wurde ohne eine unzulässige Änderung eines Berufungsantrages oder der Klage im Ergebnis das Hauptbegehren auf X minus 25000,-- S eingeschränkt.Durch die von der Klägerin bei der mündlichen Berufungsverhandlung abgegebene Erklärung, jedenfalls zu einer Gegenleistung von 25000,-- S bereit zu sein, wurde ohne eine unzulässige Änderung eines Berufungsantrages oder der Klage im Ergebnis das Hauptbegehren auf römisch zehn minus 25000,-- S eingeschränkt.