RS OGH 2025/1/21 3Ob602/55; 4Ob76/94; 4Ob279/01k; 4Ob70/03b; 4Ob142/24x

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 28.12.1955

Norm

UrhG §81
UrhG §88

Rechtssatz

Der Ausdruck "Beauftragter" in den §§ 81 und 88 UrhG ist im weitesten Sinne zu verstehen. Zu den Beauftragten gehört jeder, der ohne in einem Dienstverhältnis zu stehen, auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses dauernd oder vorübergehend für ein Unternehmen tätig ist.Der Ausdruck "Beauftragter" in den Paragraphen 81 und 88 UrhG ist im weitesten Sinne zu verstehen. Zu den Beauftragten gehört jeder, der ohne in einem Dienstverhältnis zu stehen, auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses dauernd oder vorübergehend für ein Unternehmen tätig ist.

Entscheidungstexte

RS0077234">3 Ob 602/55
Entscheidungstext OGH 28.12.1955 3 Ob 602/55
Veröff: SZ 28/268
RS0077234">4 Ob 76/94
Entscheidungstext OGH 28.06.1994 4 Ob 76/94
Beisatz: Radiounternehmen im Rahmen des erteilten Werkauftrages. (T1) Veröff: SZ 67/115
RS0077234">4 Ob 279/01k
Entscheidungstext OGH 29.01.2002 4 Ob 279/01k
RS0077234">4 Ob 70/03b
Entscheidungstext OGH 24.06.2003 4 Ob 70/03b
RS0077234">4 Ob 142/24x
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 21.01.2025 4 Ob 142/24x
Beisatz: Ein im Hobbybereich nicht angestellter Spieler und einfaches Vereinsmitglied kann nicht ohne Weiteres mit einem "Bediensteten oder Beauftragten" gleichgesetzt werden. (T2)
Anm: Hier: mit Ausführungen zur Haftung eines Vereins für Urheberrechtsverletzungen durch ein Vereinsmitglied.