RS OGH 2018/8/30 4Ob49/57, 9ObA127/87, 9ObA156/00g, 9ObA120/04v, 9ObA37/17g, 9ObA3/18h, 9ObA34/18t

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 15.10.1957

Norm

AngG Art. 1 § 27 heute
AngG Art. 1 § 27 gültig ab 01.08.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 418/1975

Rechtssatz

Auf Weisung des Dienstgebers muß der Angestellte auch eine von seinem bisherigen Aufgabenkreis abweichende Tätigkeit übernehmen, wenn diese noch im Rahmen der ursprünglich in groben Umrissen vereinbarten Beschäftigung liegt und Nachteile für ihm damit nicht verbunden sind. Die Weigerung des Dienstnehmers bildet in einem solchen Fall den Entlassungsgrund des § 27 Z 4 AngG.Auf Weisung des Dienstgebers muß der Angestellte auch eine von seinem bisherigen Aufgabenkreis abweichende Tätigkeit übernehmen, wenn diese noch im Rahmen der ursprünglich in groben Umrissen vereinbarten Beschäftigung liegt und Nachteile für ihm damit nicht verbunden sind. Die Weigerung des Dienstnehmers bildet in einem solchen Fall den Entlassungsgrund des Paragraph 27, Ziffer 4, AngG.

Entscheidungstexte

4 Ob 49/57
Entscheidungstext OGH 15.10.1957 4 Ob 49/57
Veröff: Arb 6714
RS0029787">9 ObA 127/87
Entscheidungstext OGH 21.10.1987 9 ObA 127/87
RS0029787">9 ObA 156/00g
Entscheidungstext OGH 18.10.2000 9 ObA 156/00g
Vgl auch
RS0029787">9 ObA 120/04v
Entscheidungstext OGH 02.02.2005 9 ObA 120/04v
Auch; nur: Auf Weisung des Dienstgebers muß der Angestellte auch eine von seinem bisherigen Aufgabenkreis abweichende Tätigkeit übernehmen, wenn diese noch im Rahmen der ursprünglich vereinbarten Beschäftigung liegt. (T1); Beisatz: Bei der Feststellung des als vereinbart anzusehenden Tätigkeitsbereiches ist nicht nur die tatsächliche Verwendung ausschlaggebend. (T2)
RS0029787">9 ObA 37/17g
Entscheidungstext OGH 30.10.2017 9 ObA 37/17g
Auch; Beis wie T2
RS0029787">9 ObA 3/18h
Entscheidungstext OGH 28.06.2018 9 ObA 3/18h
Beis wie T2
RS0029787">9 ObA 34/18t
Entscheidungstext OGH 30.08.2018 9 ObA 34/18t
Auch

Schlagworte

Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Entlassungstatbestand, wichtiger Grund, vorzeitige Auflösung, Ende, Beendigung, Dienstverhältnis, Arbeitsverhältnis, Anordnung, Nichtfügen, Arbeitsverweigerung, beharrliche Dienstverweigerung, Versetzung, Unterlassen, Dienstleistung, Pflichtenvernachlässigung

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1957:RS0029787

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

12.10.2018

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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