RS OGH 2010/4/22 5Ob54/58; 5Ob15/83; 5Ob250/98w; 7Ob176/01k; 7Ob58/06i; 2Ob124/09p

1. ABGB § 478 heute
2. ABGB § 478 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 479 heute
2. ABGB § 479 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 529 heute
2. ABGB § 529 gültig ab 01.01.1812

Die zwischen den unregelmäßigen (§ 479 ABGB) und den persönlichen (§ 478 ABGB) Dienstbarkeiten bestehende enge Verwandtschaft rechtfertigt es, auf sie die für die persönlichen Servituten geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere die in § 529 ABGB für das Erlöschen persönlicher Servituten aufgestellten Rechtsnormen, anzuwenden. Daher erlischt im Zweifel auch eine unregelmäßige Dienstbarkeit mit dem Tode des Berechtigten.Die zwischen den unregelmäßigen (Paragraph 479, ABGB) und den persönlichen (Paragraph 478, ABGB) Dienstbarkeiten bestehende enge Verwandtschaft rechtfertigt es, auf sie die für die persönlichen Servituten geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere die in Paragraph 529, ABGB für das Erlöschen persönlicher Servituten aufgestellten Rechtsnormen, anzuwenden. Daher erlischt im Zweifel auch eine unregelmäßige Dienstbarkeit mit dem Tode des Berechtigten.