RS OGH 2026/2/20 2Ob231/59; 5Ob89/70; 6Ob741/88; 4Ob240/22f; 9Ob96/25w; 4Ob195/25t

1. EheG § 51 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 59/2017

1. EheG § 54 heute
2. EheG § 54 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017
3. EheG § 54 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch StGBl.Nr. 31/1945

Zur Anwendung der sogenannten Härteklausel des § 54 EheG: Die Frage der sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens nach § 54 EheG ist von Amts wegen zu prüfen. Dabei müssen die in § 54 Satz 3 EheG namentlich bezeichneten Umstände stets geprüft werden, also auch die Frage des Anlasses der Erkrankung.Zur Anwendung der sogenannten Härteklausel des Paragraph 54, EheG: Die Frage der sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens nach Paragraph 54, EheG ist von Amts wegen zu prüfen. Dabei müssen die in Paragraph 54, Satz 3 EheG namentlich bezeichneten Umstände stets geprüft werden, also auch die Frage des Anlasses der Erkrankung.