RS OGH 1960/5/16 3Ob168/60

1. ZPO § 503 heute
2. ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989

Die Frage, ob der Gatte die Aufnahme einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Gemeinschaft beabsichtigt oder nicht, ist eine Tatsachenfeststellung (vgl auch 2 Ob 557/57, EvBl 1958/78).Die Frage, ob der Gatte die Aufnahme einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Gemeinschaft beabsichtigt oder nicht, ist eine Tatsachenfeststellung vergleiche auch 2 Ob 557/57, EvBl 1958/78).