RS OGH 2013/12/19 4Ob537/60 (4Ob538/60), 1Ob43/82, 3Ob85/83, 3Ob617/85, 1Ob513/93, 6Ob2164/96w, 1Ob2

1. ABGB § 418 heute
2. ABGB § 418 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 435 heute
2. ABGB § 435 gültig ab 15.04.1916 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Es ist grundsätzlich Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 418 ABGB, dass das aufgeführte Gebäude ständig auf dem Grunde verbleiben soll. § 418 ABGB gilt daher nicht für Überbauten (Superädifikate) und findet dann nicht Anwendung, wenn der Bauführer es gar nicht im Sinne hatte, etwas anderes als ein Superädifikat auf fremden Grund zu errichten. Bei der Beurteilung, ob es sich bei Bauten auf fremden Grunde um Überbauten handelt, kommt es nicht auf die positive Absicht, sondern auf den Mangel der Absicht an, den Bau beständig auf dem Grunde zu lassen.Es ist grundsätzlich Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Paragraph 418, ABGB, dass das aufgeführte Gebäude ständig auf dem Grunde verbleiben soll. Paragraph 418, ABGB gilt daher nicht für Überbauten (Superädifikate) und findet dann nicht Anwendung, wenn der Bauführer es gar nicht im Sinne hatte, etwas anderes als ein Superädifikat auf fremden Grund zu errichten. Bei der Beurteilung, ob es sich bei Bauten auf fremden Grunde um Überbauten handelt, kommt es nicht auf die positive Absicht, sondern auf den Mangel der Absicht an, den Bau beständig auf dem Grunde zu lassen.