RS OGH 1960/12/16 2Ob496/60, 2Ob193/03a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 2 Ob 496/60
  Entscheidungstext OGH 16.12.1960 2 Ob 496/60
  Beisatz: Ergangen zu § 1 RHG. (T1)
• 2 Ob 193/03a
  Entscheidungstext OGH 12.09.2003 2 Ob 193/03a
  Ähnlich: Beisatz: Hier: Da außer in Notsituationen kein Fahrgast auf der dem Bahnsteig abgewandten Seite aus dem Zug aussteigen darf und die Gefahren bei einem Aussteigen auf der "falschen" Seite für jedermann leicht erkennbar sind (kein Bahnsteig und damit verbunden tiefer liegendes Niveau des Bodens; zumeist in unmittelbarer Nähe befindliche Gleisanlage, die von einem anderen Zug gerade befahren werden könnte), muss eine Verpflichtung, die Fahrgäste auf diese Gefahren durch entsprechende Warntafeln im Zug oder mittels Lautsprecherdurchsagen vor jedem Einfahren in einen Bahnhof ausdrücklich hinzuweisen, verneint werden, zumal vor offenkundigen Gefahren durch den Verkehrssicherungspflichtigen grundsätzlich nicht gewarnt zu werden braucht. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer