RS OGH 1961/9/28 2Ob296/61, 1Ob223/68, 7Ob589/77, 2Ob503/78, 9ObA7/00w, 8ObA18/05p, 6Ob192/05m

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 2 Ob 296/61
  Entscheidungstext OGH 28.09.1961 2 Ob 296/61
  Veröff: RZ 1962,42
• 1 Ob 223/68
  Entscheidungstext OGH 20.09.1968 1 Ob 223/68
• 7 Ob 589/77
  Entscheidungstext OGH 02.06.1977 7 Ob 589/77
• 2 Ob 503/78
  Entscheidungstext OGH 09.02.1978 2 Ob 503/78
• 9 ObA 7/00w
  Entscheidungstext OGH 14.06.2000 9 ObA 7/00w
  Vgl auch; nur: Zur Frage der Eignung eines Beweismittels, eine günstigere Entscheidung herbeizuführen. (T1) Beisatz: Schon die Möglichkeit eines günstigeren Ergebnisses genügt, wobei es ausreicht, dass die neuen Tatsachen oder Beweismittel geeignet sind, eine wesentliche Änderung der Beweiswürdigung herbeizuführen. (T2)
• 8 ObA 18/05p
  Entscheidungstext OGH 04.05.2005 8 ObA 18/05p
  Vgl auch; nur T1; Beis wie T2
• 6 Ob 192/05m
  Entscheidungstext OGH 06.10.2005 6 Ob 192/05m
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Klägerin macht geltend, die von ihr nachträglich aufgefundenen Briefe und Karten stammten vom Erblasser und könnten beweisen, dass dieser des Schreibens - und damit auch des Lesens - kundig gewesen sei. Sie konnte aber nicht beweisen, dass die vorgelegten Urkunden tatsächlich vom Erblasser stammten. Damit ist aber auch die (schon im Aufhebungsverfahren) zu prüfende Richtigkeit der Behauptungen über das Vorliegen der als Wiederaufnahmsgrund geltend gemachten Umstände nicht bewiesen. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer