RS OGH 1962/9/11 8Ob246/62

1. ABGB § 364 heute
2. ABGB § 364 gültig ab 01.07.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 91/2003
3. ABGB § 364 gültig von 01.01.1917 bis 30.06.2004 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

1. ABGB § 1295 heute
2. ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Wird vom Eigentümer auf dem ihm gehörigen Grund eine Mauer errichtet, um belästigende Einwirkung vom Nachbargrundstück des Klägers hintanzuhalten, dann kann von einem Neidbau, d.i. ein Bau, der aus bloßer Schädigungsabsicht aufgeführt wird, nicht gesprochen werden. Der Nachbar kann daher aus dem Grunde, der schikanösen Rechtsausübung die Entfernung einer solchen Mauer nicht verlangen.