RS OGH 1981/6/15 1Ob254/66, 6Ob176/69, 6Ob127/72, 8Ob62/77, 8Ob263/79, 8Ob46/81

1. ZPO § 503 heute
2. ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989

1. ZPO § 503 heute
2. ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989

Wenn die Unteristanzen in tatsächlicher Beziehung durch Schlußfolgerungen zu Annahmen gekommen sind, die mit weiteren Feststellungen in logischem Widerspruch stehen, ergibt sich ein Aufhebungsgrund im Rahmen des § 503 Z 4 ZPO, weil dann doch eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (2 Ob 54/64).Wenn die Unteristanzen in tatsächlicher Beziehung durch Schlußfolgerungen zu Annahmen gekommen sind, die mit weiteren Feststellungen in logischem Widerspruch stehen, ergibt sich ein Aufhebungsgrund im Rahmen des Paragraph 503, Ziffer 4, ZPO, weil dann doch eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (2 Ob 54/64).