RS OGH 2025/6/26 2Ob141/68; 2Ob121/18k; 2Ob75/25f

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.06.1968

Norm

StVO §11
StVO 1960 §15 Abs2 lita

StVO 1960 § 15 heute
StVO 1960 § 15 gültig ab 01.10.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2022
StVO 1960 § 15 gültig von 01.01.1977 bis 30.09.2022 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 412/1976

Rechtssatz

Hat ein Kraftfahrer zwar seine Absicht, nach links abzubiegen rechtzeitig und richtig angezeigt, sich aber vor dem Einbiegen von zwei nachkommenden Personenkraftwagen links überholen lassen, dann muß er sich vor dem Einbiegen noch einmal durch einen Blick in den Rückspiegel überzeugen, ob er nicht von einem weiteren in der Kolonne als Letzter fahrenden Personenkraftwagenlenker überholt wird.

Entscheidungstexte

2 Ob 141/68
Entscheidungstext OGH 06.06.1968 2 Ob 141/68
Veröff: ZVR 1969/168 S 152
RS0073636">2 Ob 121/18k
Entscheidungstext OGH 30.07.2018 2 Ob 121/18k
RS0073636">2 Ob 75/25f
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 26.06.2025 2 Ob 75/25f
Beisatz: Hier: Der Erstbeklagte nahm in Annäherung an die Unfallstelle eine ganz erhebliche Geschwindigkeitsverminderung vor und wurde dieser im Zuge des relativ lange dauernden Abbiegemanövers von einem anderen PKW hupend überholt. Es bestand daher eine unklare Verkehrssituation, die den Erstbeklagten zu einem weiteren Kontrollblick veranlassen hätte müssen. (T1)