RS OGH 1970/11/12 1Ob216/70, 1Ob111/73

Ob der in einem Stift inkorporierten Pfarrpfründe Parteifähigkeit zukommt, läßt sich nicht allgemein beantworten; diese Frage ist in jedem Einzelfall neu zu prüfen, wobei insb der Zeitpunkt der Inkorporation, der Wortlaut der Inkorporationsurkunde und allenfalls auch grundbücherliche Eintragungen ( vor 1918 ) wichtige Hinweise geben können ( mit Literaturzitaten ). Die dem Stift Kremsmünster inkorporierte rk Pfarrpfründe Kematen ist jedenfalls eine Sondermasse und daher parteifähig.