RS OGH 1971/6/17 Nm4/70

1. MSchG § 14 heute
2. MSchG § 14 gültig ab 05.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 64/2024
3. MSchG § 14 gültig von 01.01.2016 bis 04.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 149/2015
4. MSchG § 14 gültig von 01.07.1995 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 434/1995
5. MSchG § 14 gültig von 01.01.1993 bis 30.06.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 833/1992

1. MSchG § 30 gültig von 01.06.1979 bis 30.06.1995 aufgehoben durch BGBl. Nr. 434/1995

Nichtigkeitsabteilung des österreichischen Patentamtes

"Flexalum" und "Flexello" nicht verwechselbar ähnlich. Obwohl "Flex" mit dem Wort "flexibel" in Zusammenhang gebracht werden kann, haben beide Marken Phantasiecharakter. Das schließt eine Verwechselbarkeit nach dem Wortsinn aus. Die Ansicht, daß die beteiligten Verkehrskreise die jüngere Marke als Variante der älteren deuten könnten, würde deren Inhaberin ein Monopol an dem Markenbestandteil "Flex" einräumen, was wegen der nicht geringen Anzahl anderer "Flex" - Marken nicht haltbar wäre.