RS OGH 1990/1/17 2Ob275/71, 1Ob572/76, 6Ob727/76, 5Ob671/81, 1Ob740/81, 1Ob610/82, 1Ob539/83, 5Ob595

1. AußStrG Art. 18 § 1 heute
2. AußStrG Art. 18 § 1 gültig ab 01.01.2010

1. AußStrG Art. 18 § 1 heute
2. AußStrG Art. 18 § 1 gültig ab 01.01.2010

1. AußStrG § 11 heute
2. AußStrG § 11 gültig ab 01.01.2005

1. AußStrG § 12 heute
2. AußStrG § 12 gültig ab 01.01.2005

1. AußStrG § 16 heute
2. AußStrG § 16 gültig ab 01.01.2005

1. EGEO Art. 27 heute
2. EGEO Art. 27 gültig ab 18.01.1953

1. EO § 378 heute
2. EO § 378 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021
3. EO § 378 gültig von 01.08.1989 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989

Vorläufige Maßnahmen, die inhaltlich etwa einer einstweiligen Verfügung in Sinne der §§ 378 ff EO entsprechen und sich aus der Bestimmung des § 142 ABGB sowie der Fürsorgepflicht des Gerichtes ableiten, kann das Pflegschaftsgericht, das hiebei nicht an die Vorschriften der EO gebunden ist, auch ohne Anhörung der Parteien und vor Abschluß der Erhebungen treffen, wenn besondere Umstände eine sofortige Entscheidung erfordern. Insbesondere dann, wenn das Pflegschaftsgericht seine Entscheidung nicht als einstweilige Verfügung bezeichnete, beträgt dann die Rechtsmittelfrist vierzehn Tage (§ 11 Abs 1 AußStrG), es ist aber auch § 16 Abs 1 AußStrG anzuwenden.Vorläufige Maßnahmen, die inhaltlich etwa einer einstweiligen Verfügung in Sinne der Paragraphen 378, ff EO entsprechen und sich aus der Bestimmung des Paragraph 142, ABGB sowie der Fürsorgepflicht des Gerichtes ableiten, kann das Pflegschaftsgericht, das hiebei nicht an die Vorschriften der EO gebunden ist, auch ohne Anhörung der Parteien und vor Abschluß der Erhebungen treffen, wenn besondere Umstände eine sofortige Entscheidung erfordern. Insbesondere dann, wenn das Pflegschaftsgericht seine Entscheidung nicht als einstweilige Verfügung bezeichnete, beträgt dann die Rechtsmittelfrist vierzehn Tage (Paragraph 11, Absatz eins, AußStrG), es ist aber auch Paragraph 16, Absatz eins, AußStrG anzuwenden.