RS OGH 2016/9/28 5Ob213/73, 5Ob163/12z, 7Ob101/16b

1. ABGB § 358 heute
2. ABGB § 358 gültig ab 25.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 113/2006
3. ABGB § 358 gültig von 01.01.1812 bis 24.07.2006

1. AußStrG § 174 heute
2. AußStrG § 174 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015
3. AußStrG § 174 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2016

Die an sich volle Rechtsstellung des Treuhandeigentümers und seines Universalsukzessors wird trotz Einantwortung des Nachlasses durch die schuldrechtliche Rückgabeverpflichtung gegenüber dem Treugeber beeinträchtigt (vgl Klang in Klang 2. Auflage II, 133). Es kann trotz formell rechtskräftiger Einantwortung mit Eigentumsklage gegen den Erben vorgegangen werden, wenn bestimmte Vermögensobjekte, die vom Erblasser nur treuhändig verwaltet wurde, als Treuhandvermögen materiell überhaupt nicht Gegenstand der Erbfolge waren.Die an sich volle Rechtsstellung des Treuhandeigentümers und seines Universalsukzessors wird trotz Einantwortung des Nachlasses durch die schuldrechtliche Rückgabeverpflichtung gegenüber dem Treugeber beeinträchtigt vergleiche Klang in Klang 2. Auflage römisch zwei, 133). Es kann trotz formell rechtskräftiger Einantwortung mit Eigentumsklage gegen den Erben vorgegangen werden, wenn bestimmte Vermögensobjekte, die vom Erblasser nur treuhändig verwaltet wurde, als Treuhandvermögen materiell überhaupt nicht Gegenstand der Erbfolge waren.