Norm
StVO 1960 §5 Abs1 BRechtssatz
Der alkoholhältige Charakter des Melissengeistes ist für den Beschuldigten ohne weiteres erkennbar, weil dies überhaupt für jedermann erkennbar ist. Schon aus dem Namen des Medikamentes, nämlich aus dem Wortbestandteil "Geist", ist dies zu erkennen. Vor allem aber läßt schon der Geschmack dieses Medikamentes ohne weiteres erkennen, daß er alkoholhältig ist.
VwGH vom 30.03.1965, Zl 997/64; Veröff: ÖVA 1966,23
Entscheidungstexte
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1974:RS0073242Dokumentnummer
JJR_19740326_OGH0002_0100OS00016_7400000_001
