RS OGH 2003/9/9 5Ob309/74, 5Ob1004/93, 5Ob170/03s

1. ABGB § 613 heute
2. ABGB § 613 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015
3. ABGB § 613 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016

Schon ein begründetes Bedenken gegen die persönliche Fähigkeit des Eigentümers zur Verfügung über den Gegenstand zufolge des Bestandes einer ( fideikommissarischen ) Substitution genügt zur Abweisung des Grundbuchsgesuches ( vgl Klang in Klang 2. Auflage, II 353 ).Schon ein begründetes Bedenken gegen die persönliche Fähigkeit des Eigentümers zur Verfügung über den Gegenstand zufolge des Bestandes einer ( fideikommissarischen ) Substitution genügt zur Abweisung des Grundbuchsgesuches ( vergleiche Klang in Klang 2. Auflage, römisch zwei 353 ).