RS OGH 1975/11/4 5Ob140/75

1. ZPO § 405 heute
2. ZPO § 405 gültig ab 01.01.1898

1. ZPO § 417 heute
2. ZPO § 417 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022
3. ZPO § 417 gültig von 01.06.2009 bis 30.04.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 40/2009
4. ZPO § 417 gültig von 01.01.2003 bis 31.05.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2002
5. ZPO § 417 gültig von 01.03.1993 bis 31.12.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 91/1993

1. ZPO § 477 heute
2. ZPO § 477 gültig ab 01.01.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997
3. ZPO § 477 gültig von 01.05.1983 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983

Jeder Urteilsspruch bedarf zu seiner Überprüfbarkeit gewisser Mindestangaben in den Entscheidungsgründen, weil sonst über die Tragweite des Spruches keine ausreichende Klarheit besteht. Dazu zählen vor allem die logischen Grundelemente des Urteils, nämlich die Annahme eines Tatbestandes oder seiner Mindestmerkmale sowie der gedankliche Zusammenhang zwischen den vorhandenen Gründen und den daraus gezogenen rechtlichen Schlußfolgerungen in Richtung auf den Urteilsspruch (Fasching in Sprung - König. Die Entscheidungsbegründung, 150), und endlich auch das Parteivorbringen, in dessen Rahmen das im Entscheidungszeitpunkt maßgebliche Parteibegehren wegen der dem Gericht durch § 405 ZPO gezogenen Grenzen von besonderer Bedeutung ist.Jeder Urteilsspruch bedarf zu seiner Überprüfbarkeit gewisser Mindestangaben in den Entscheidungsgründen, weil sonst über die Tragweite des Spruches keine ausreichende Klarheit besteht. Dazu zählen vor allem die logischen Grundelemente des Urteils, nämlich die Annahme eines Tatbestandes oder seiner Mindestmerkmale sowie der gedankliche Zusammenhang zwischen den vorhandenen Gründen und den daraus gezogenen rechtlichen Schlußfolgerungen in Richtung auf den Urteilsspruch (Fasching in Sprung - König. Die Entscheidungsbegründung, 150), und endlich auch das Parteivorbringen, in dessen Rahmen das im Entscheidungszeitpunkt maßgebliche Parteibegehren wegen der dem Gericht durch Paragraph 405, ZPO gezogenen Grenzen von besonderer Bedeutung ist.