RS OGH 1975/11/17 Ds1/75, Ds14/83, Ds7/92

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• Ds 1/75
  Entscheidungstext OGH 17.11.1975 Ds 1/75
• Ds 14/83
  Entscheidungstext OGH 21.05.1984 Ds 14/83
  Vgl; nur: Die nicht durch besondere Umstände entschuldbare Unterlassung der unverzüglichen Stellung bei den Sicherheitsbehörden bildet ein Disziplinarvergehen. (T1) Beisatz: Kein disziplinäres Fehlverhalten bei Pflichtkollisionen (hier: pflegebedürftigte Ehegattin) unter der Voraussetzung, daß der Disziplinarbeschuldigte durch sein nachfolgendes Verhalten eindeutig kundgetan hat, daß es von ihm niemals beabsichtigt war, sich seiner Verantwortung als schuldtragender Lenker zu entziehen. (T2) Veröff: SSt 55/33
• Ds 7/92
  Entscheidungstext OGH 15.02.1993 Ds 7/92
  Vgl auch; Beisatz: Dienstvergehen in zwei Fällen durch a) Lenken eines Kraftfahrzeuges in alkoholisiertem Zustand und b) Lenken ohne Führerschein unter Mißachtung von Haltezeichen sowie Verursachen eines Verkehrsunfalls mit anschließender Fahrerflucht. (T3)

Schlagworte

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer