RS OGH 2024/12/19 7Ob512/76; 1Ob614/79; 1Ob580/81; 5Ob603/83; 5Ob130/92; 5Ob83/09f; 5Ob43/12b; 5Ob15

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 04.03.1976
beobachten
merken

Rechtssatz

Die Aufzählung der §§ 475 bis 477 ABGB ist keine erschöpfende.Die Aufzählung der Paragraphen 475 bis 477 ABGB ist keine erschöpfende.

Entscheidungstexte

Schlagworte

Taxativ, demonstrativ

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1976:RS0011558

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

01.09.2025
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten