RS OGH 2000/4/28 3Ob607/76, 1Ob6/00i

1. ABGB § 340 heute
2. ABGB § 340 gültig ab 01.01.1812

1. ZPO § 456 heute
2. ZPO § 456 gültig ab 01.01.1898

Die Bestimmungen der §§ 340 bis 342 ABGB sind im § 456 ZPO aufrechterhalten und zufolge Artikel XXVII EGEO durch die Bestimmungen der Exekutionsordnung über einstweilige Verfügungen nicht berührt worden. Das Verfahren ist das in Besitzstörungsfällen vorgezeichnete ( §§ 454 ff ZPO ) und wird mit dem gerichtlichen Endbeschluß ( § 459 ZPO ) abgeschlossen.Die Bestimmungen der Paragraphen 340 bis 342 ABGB sind im Paragraph 456, ZPO aufrechterhalten und zufolge Artikel römisch 27 EGEO durch die Bestimmungen der Exekutionsordnung über einstweilige Verfügungen nicht berührt worden. Das Verfahren ist das in Besitzstörungsfällen vorgezeichnete ( Paragraphen 454, ff ZPO ) und wird mit dem gerichtlichen Endbeschluß ( Paragraph 459, ZPO ) abgeschlossen.