RS OGH 1976/9/20 3Ob517/76, 5Ob580/80, 6Ob172/10b, 7Ob236/11y

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 517/76
  Entscheidungstext OGH 20.09.1976 3 Ob 517/76
• 5 Ob 580/80
  Entscheidungstext OGH 22.04.1980 5 Ob 580/80
  nur: Der Anspruch auf ein angemessenes Entgelt für in der nichterfüllten Erwartung einer Vermögenszuwendung erbrachte Arbeitsleistungen setzt keine bestimmte Zusage des Leistungsempfängers voraus. Die Arbeit muss aber deutlich und unverkennbar im Hinblick auf einen bestimmten, dem Leistungsempfänger erkennbaren Erfolg geleistet werden, um bei dessen Verfehlung einen Anspruch auf ein angemessenes, vom verschafften Nutzen unabhängiges Entgelt zu begründen. (T1); Beisatz: Der Erfolg, den der Leistende vom Leistungsempfänger erkennbar erwartet, muss nur derart bestimmt (bestimmbar) sein, dass beurteilt werden kann, ob und inwieweit er im Einzelfall in der Folge eingetreten ist bzw ob und inwieweit wegen dessen Nichteintrittes der Rückforderungsanspruch besteht. (T2)
• 6 Ob 172/10b
  Entscheidungstext OGH 22.09.2010 6 Ob 172/10b
  nur: Die Arbeit muss aber deutlich und unverkennbar im Hinblick auf einen bestimmten, dem Leistungsempfänger erkennbaren Erfolg geleistet werden, um bei dessen Verfehlung einen Anspruch auf ein angemessenes, vom verschafften Nutzen unabhängiges Entgelt zu begründen. (T3)
• 7 Ob 236/11y
  Entscheidungstext OGH 21.12.2011 7 Ob 236/11y
  Vgl; nur T3

European Case Law Identifier (ECLI)