RS OGH 1981/6/23 4Ob18/81, 9ObS34/93, 9ObA115/03g, 8ObA23/05y, 9ObA81/10t

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 18/81
  Entscheidungstext OGH 23.06.1981 4 Ob 18/81
  Veröff: Arb 9992 = ZAS 1983,62 (zustimmend Schrammel) = DRdA 1983,30 ( mit Besprechungsaufsatz von Holzer DRdA 1983,7)
• 9 ObS 34/93
  Entscheidungstext OGH 16.03.1994 9 ObS 34/93
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Dienstfreistellung im Rahmen eines Konkurses (§ 48 ASGG). (T1)
• 9 ObA 115/03g
  Entscheidungstext OGH 17.03.2004 9 ObA 115/03g
  Beisatz: Leistungsbereitschaft des Arbeitnehmers und anderweitiger Erwerb sollen harmonisch nebeneinander stehen, es dürfen daher sowohl die Anforderungen die Leistungsbereitschaft als auch an die Anforderungen an die Bemühungen des Arbeitnehmers, sich eine Ersatzbeschäftigung zu beschaffen, nicht überspannt werden. (T2)
• 8 ObA 23/05y
  Entscheidungstext OGH 19.12.2005 8 ObA 23/05y
  Vgl auch; nur: Wenn der Arbeitgeber die Dienste des Arbeitnehmers willkürlich und erkennbar endgültig nicht zuläßt, ist dieser nicht mehr verpflichtet, sich zur jederzeitigen Aufnahme der Arbeit bereit zu halten. (T3); Beisatz: Der Arbeitnehmer ist wegen des Fortbestehens des Hinderungsgrundes nicht verpflichtet, täglich zur Arbeitsstätte zu kommen und seine Leistungsbereitschaft zu erklären. Er muss aber dafür sorgen, dass er ab dem Wegfall des Hindernisses unverzüglich seine Arbeit wieder antreten kann. (T4); Beisatz: Hier: Arbeitswilliger nicht streikender Arbeitnehmer bei Dienstverhinderung durch Streik. (T5); Veröff: SZ 2005/187
• 9 ObA 81/10t
  Entscheidungstext OGH 29.09.2010 9 ObA 81/10t
  Vgl; Beisatz: Wird der Arbeitnehmer aus Gründen, die auf Seiten des Dienstgebers liegen, an der Arbeitsleistung gehindert, ist in der Zeit der Verhinderung in anderen Dienstverhältnissen tatsächlich verdientes Entgelt ungeachtet der Motive für den „Annahmeverzug“ des Dienstgebers anzurechnen. Dies findet nur dann nicht statt, wenn der Einwand des Dienstgebers rechtsmissbräuchlich erhoben wird. (T6); Veröff: SZ 2010/116

European Case Law Identifier (ECLI)