RS OGH 2021/1/26 11Os143/81, 11Os170/87, 11Os102/20i

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 23.09.1981

Norm

StPO § 317 heute
StPO § 317 gültig ab 01.01.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 526/1993
StPO § 317 gültig von 31.12.1975 bis 31.12.1993

Rechtssatz

Eventualfragen können auch für den Fall der Bejahung anderer (Zusatzfragen) Fragen gestellt werden (hier Eventualfrage nach § 287 StGB im sogenannten Dreifragenschema).Eventualfragen können auch für den Fall der Bejahung anderer (Zusatzfragen) Fragen gestellt werden (hier Eventualfrage nach Paragraph 287, StGB im sogenannten Dreifragenschema).

Entscheidungstexte

RS0100985">11 Os 143/81
Entscheidungstext OGH 23.09.1981 11 Os 143/81
RS0100985">11 Os 170/87
Entscheidungstext OGH 26.04.1988 11 Os 170/87
Beisatz: Kommt doch die Bejahung der Hauptfrage in Verbindung mit der Bejahung der Zusatzfrage nach Zurechnungsfähigkeit im Ergebnis einer Verneinung der entsprechenden Schuldfragen gleich. (T1)
RS0100985">11 Os 102/20i
Entscheidungstext OGH 26.01.2021 11 Os 102/20i
Vgl; Beisatz: Eine Frage nach einer alternativen Vorsatzform in Form einer Eventualfrage ist möglich. (T2)
Beisatz: Hier: Vorsatz in verschieden intensiver Ausprägung und bezogen auf unterschiedlichen Taterfolg (Eventualvorsatz auf Mord und Absicht auf schwere Körperverletzung). (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1981:RS0100985

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

15.03.2021

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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