RS OGH 2016/5/18 5Ob47/81, 5Ob125/92, 5Ob21/12t, 5Ob157/15x, 5Ob19/16d

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0083375">5 Ob 47/81
  Entscheidungstext OGH 22.12.1981 5 Ob 47/81
  Veröff: EvBl 1982/60 S 211 = MietSlg 33466 = MietSlg 33511(29)
• RS0083375">5 Ob 125/92
  Entscheidungstext OGH 24.11.1992 5 Ob 125/92
  Vgl; Beisatz: Die immer größer werdenden Ansprüche an die Wohnqualität lassen keinen Zweifel daran, dass die Errichtung eines Aufzuges in einem Haus dessen Gestaltung an der Grenze zur baubehördlichen Verpflichtung zur Ausstattung mit einem Aufzug liegt (hier: dreistöckige Jugendstilvilla deren oberstes Geschoß nur über 84 Stufen durch Überwindung eines Höhenunterschiedes von 13,25 m2 erreichbar ist) der Übung des Verkehrs entspricht. (T1)
• RS0083375">5 Ob 21/12t
  Entscheidungstext OGH 16.05.2012 5 Ob 21/12t
  Auch; Beisatz: Hier: Teilung einer Garage in 70 selbständige Wohnungseigentumsobjekte (Kfz?Abstellplätze). (T2)
• RS0083375">5 Ob 157/15x
  Entscheidungstext OGH 25.09.2015 5 Ob 157/15x
  Auch; Beisatz: Die Verlängerung eines im allgemeinen Liftschacht geführten Personenaufzugs in das obere Geschoß einer Maisonettewohnung mit Öffnung der Dachhaut und Errichtung eines über das Dach ragenden Aufbaus stellt einen massiven Eingriff in allgemeine Teile des Hauses dar und lässt sich angesichts der für eine Maisonette typischen baulichen Gestaltung auch nicht mit der nach der Judikatur des Obersten Gerichtshofs verkehrsüblichen Erschließung von eingeschoßigen Etagenwohnungen durch einen Personenaufzug mit Ausstiegsstellen in jedem Stockwerk des Hauses (5 Ob 125/92; 5 Ob 93/06x) vergleichen. (T3)
• RS0083375">5 Ob 19/16d
  Entscheidungstext OGH 18.05.2016 5 Ob 19/16d
  Auch

European Case Law Identifier (ECLI)