RS OGH 1982/4/27 5Ob24/82, 5Ob64/93, 1Ob66/01i (1Ob67/01m), 5Ob102/08y, 5Ob17/15h

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 24/82
  Entscheidungstext OGH 27.04.1982 5 Ob 24/82
  Veröff: SZ 55/57 = EvBl 1982/159 S 519
• 5 Ob 64/93
  Entscheidungstext OGH 22.09.1993 5 Ob 64/93
  Beisatz: Mit eingehender Auseinandersetzung zur Kritik von Bydlinski und Aicher. (T1)
• 1 Ob 66/01i
  Entscheidungstext OGH 30.03.2001 1 Ob 66/01i
  Auch; Beisatz: Die Ausdehnung bedarf neben einer besonderen Vereinbarung auch der Festlegung des Einlösungspreises schon bei Einräumung des Vorkaufsrechts. (T2); Beisatz: Ist dies nicht der Fall und kann die von Dritten gebotene Gegenleistung nicht durch einen Schätzwert ausgeglichen werden, so kann der Berechtigte das (erweiterte) Vorkaufsrecht nicht ausüben. Unter "Gegenleistungen, die sich durch einen Schätzwert nicht ausgleichen lassen" im Sinn des von der Lehre hier analog angewendeten § 1077 Satz 2 ABGB sind sowohl unschätzbare Leistungen zu verstehen wie auch schätzbare, die ohne Interessenverletzung des Vorkaufspflichtigen nicht in Geld ausgleichbar sind. (T3)
• 5 Ob 102/08y
  Entscheidungstext OGH 26.08.2008 5 Ob 102/08y
  Beisatz: Hier: Ein bestimmbarer Preis (ein Drittel des Verkehrswerts) wurde vertraglich festgelegt. (T4)
• 5 Ob 17/15h
  Entscheidungstext OGH 19.06.2015 5 Ob 17/15h

European Case Law Identifier (ECLI)