RS OGH 1982/9/2 8Ob75/82 (8Ob76/82), 2Ob151/83, 8Ob19/85

a) Das Grünblinken, bei dem die Kreuzung noch angefahren werden darf, hat die Aufgabe, den Kraftfahrer auf die in nächster Zeit folgende Umschaltung auf Gelb aufmerksam zu machen und sich bereits auf die bevorstehende Umschaltung einzustellen.

b) Kann der Kraftfahrer das erste Grünblinken schon aus größerer Entfernung beobachten, so liegt es bei ihm, abzuschätzen, ob ein Durchfahren der Kreuzung noch vor Umschalten auf Gelblicht möglich ist. Das erste Grünblinken bedeutet ein Warnzeichen, ab dem der Kraftfahrer sein Fahrverhalten so einzurichten hat, daß er sein Fahrzeug bei Umschalten auf Gelblicht vor der Kreuzung anhalten kann. In diesem Fall ist dem Kraftfahrer eine Reaktionszeit nicht mehr einzuräumen, weil die Grünblinkphase bereits die Umschaltung auf Gelb anzeigt.

VwGH vom 16.09.1970, 935/70; Veröff: ÖVA 1971,32 = ZVR 1971/94 S 124