RS OGH 1982/11/23 4Ob390/82

1. UWG § 9 heute
2. UWG § 9 gültig ab 20.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2022
3. UWG § 9 gültig von 23.07.1999 bis 19.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/1999
4. UWG § 9 gültig von 23.11.1984 bis 22.07.1999

Die Bezeichnung "Tauerngrün" ist nach § 9 Abs 3 UWG bei Verkehrsgeltung schutzfähig, auch wenn die Wortkombination als Handelsbezeichnung angesehen wird, der zumindest die Aussagekraft zukommt, daß es sich um ein grünes Material handelt, das in den Tauern gewonnen wird.Die Bezeichnung "Tauerngrün" ist nach Paragraph 9, Absatz 3, UWG bei Verkehrsgeltung schutzfähig, auch wenn die Wortkombination als Handelsbezeichnung angesehen wird, der zumindest die Aussagekraft zukommt, daß es sich um ein grünes Material handelt, das in den Tauern gewonnen wird.