RS OGH 1983/10/4 5Ob680/83, 8Ob529/88, 6Ob54/99f, 4Ob223/02a, 6Ob40/18b

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 680/83
  Entscheidungstext OGH 04.10.1983 5 Ob 680/83
• 8 Ob 529/88
  Entscheidungstext OGH 26.05.1988 8 Ob 529/88
  SZ 61/133
• 6 Ob 54/99f
  Entscheidungstext OGH 15.12.1999 6 Ob 54/99f
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Schwiegermutter lebt in Ehewohnung gegen den Willen eines Ehegatten. (T1)
• 4 Ob 223/02a
  Entscheidungstext OGH 05.11.2002 4 Ob 223/02a
  Auch; nur: Das familienrechtliche Mitbenützungsrecht das der Ehefrau zusteht, gibt ihr zwar das Recht, darin ihr geltende Besuche zu empfangen; dieses Recht findet aber daran seine Grenze, daß diese Besuche die häusliche Ordnung nicht stören dürfen. (T2); Beisatz: Die gegenseitigen Verpflichtungen der Ehegatten werden weder durch die Zerrüttung der Ehe noch durch die Wegweisung eines Ehegatten beseitigt. Eine unheilbar zerrüttete Ehe ist aber nicht in demselben Maß schutzwürdig wie eine intakte Ehe. In einem solchen Fall ist das Interesse, dass die (unheilbar zerrüttete) Ehe und das - durch die Wegweisung eines Ehegatten - nur mehr teilweise vorhandene Familienleben nicht durch Besuche eines Dritten gestört werden, gegen das Interesse des Dritten abzuwägen, die Ehewohnung aufzusuchen. (T3)
• 6 Ob 40/18b
  Entscheidungstext OGH 28.03.2018 6 Ob 40/18b
  Auch; nur T2; Beis wie T3

European Case Law Identifier (ECLI)