RS OGH 2025/6/3 5Ob655/83; 10Ob14/04p; 2Ob18/22v; 2Ob133/24h; 2Ob69/25y

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.12.1983

Norm

ABGB § 535 heute
ABGB § 535 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015
ABGB § 535 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016

Rechtssatz

Ob der Erblasser eine Erbseinsetzung oder eine Vermächtnisanordnung wollte, ist durch Auslegung zu ermitteln. Es ist zu prüfen, ob der Erblasser den Bedachten zum Gesamtrechtsnachfolge oder Einzelrechtsnachfolger machen wollte, ob er ihn dem direkten Zugriff der Nachlaßgläubiger aussetzen und ob er ihm einen direkten Zugriff auf das Nachlaßvermögen einräumen wollte oder nicht.

Entscheidungstexte

5 Ob 655/83
Entscheidungstext OGH 06.12.1983 5 Ob 655/83
NZ 1984,130
RS0012237">10 Ob 14/04p
Entscheidungstext OGH 23.05.2005 10 Ob 14/04p
Veröff: SZ 2005/79
RS0012237">2 Ob 18/22v
Entscheidungstext OGH 30.05.2022 2 Ob 18/22v
RS0012237">2 Ob 133/24h
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 10.09.2024 2 Ob 133/24h
RS0012237">2 Ob 69/25y
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 03.06.2025 2 Ob 69/25y
Beisatz: Hier: Die Zuwendung bloß einzelner Sachen an eine Vielzahl von Personen und das Fehlen eines eine quotenmäßige Nachlassteilung anordnenden Willens spricht für das Vorliegen von Vermächtnissen. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0012237

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

07.08.2025

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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