RS OGH 2024/1/16 7Ob513/84; 5Ob607/84; 6Ob1/86; 8ObS1/09v; 8ObA65/08d; 7Ob74/17h; 5Ob70/20k; 10ObS4/

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Veröffentlicht am 26.01.1984
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Rechtssatz

Eine Analogie hat zur Grundlage, daß der gesetzlich nicht geregelte Fall mit dem gesetzlich geregelten in den maßgeblichen Voraussetzungen übereinstimmt.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1984:RS0008864

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

23.04.2024
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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