- 3 Ob 626/83
Entscheidungstext OGH 22.02.1984 3 Ob 626/83
- RS0014693">7 Ob 568/87
nur: Bestimmt ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichenRechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind. (T1)
- RS0014693">7 Ob 660/87
nur: Bestimmt ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichenRechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind, wobei eindeutige Bestimmbarkeit genügt. (T2); Beisatz: So schon EvBl 1961/196. (T3)
- RS0014693">9 ObA 2/90
nur T1
- RS0014693">9 ObA 4/93
nur T2; Veröff: SZ 66/22
- RS0014693">7 Ob 514/94
- RS0014693">7 Ob 146/03a
nur T1; Beisatz: Bestimmtheit/Bestimmbarkeit einer Prämienrabattnachforderungsklausel. (T4); Veröff: SZ 2003/121
- RS0014693">9 ObA 133/05g
Auch; nur T1; Beisatz: Bestimmt ist eine Erklärung, wenn ihr die wesentlichen Rechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind (gemäßigte Rechtsfolgentheorie) und ihr Inhalt im Übrigen (eindeutig) bestimmbar ist. (T5)
- RS0014693">4 Ob 88/08g
Beis wie T5; Beisatz: Bei der Frage, ob ein Vergleichsanbot ausreichend bestimmt ist, wenn es zum Umfang der Bereinigungswirkung auf mündliche, nicht dokumentierte Gespräche hinweist, deren Inhalt nicht feststeht und das mehrere Deutungen zulässt, handelt es sich um eine Frage des Einzelfalls, der - vom hier nicht vorliegenden Fall grober Fehlbeurteilung abgesehen - keine über den zu beurteilenden Fall hinausgehende Bedeutung zukommt. (T6)
- RS0014693">8 Ob 126/08z
Vgl auch; Beisatz: Hier: Stromtauschvertrag. (T7)
- RS0014693">7 Ob 179/09p
Auch; Beisatz: Hier: Anhang 26 „Regelungen hinsichtlich des Transits und die direkte Abrechnung des indirekten Verkehrs" Pkt 1.1.3. (T8)
- RS0014693">5 Ob 193/10h
Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Freistellungsverpflichtung nach
§ 9 Abs 3 BTVG muss den Hypothekargläubiger ? durchsetzbar ? zur Einwilligung in die Löschung in grundbuchsfähiger Form verpflichten. (T9)
- RS0014693">7 Ob 14/11a
Auch; nur T2
- RS0014693">4 Ob 102/15a
Entscheidungstext OGH 11.08.2015 4 Ob 102/15a
nur T2
- RS0014693">7 Ob 114/18t
Auch; Beisatz: Wenn bei einer Lebensversicherung im Ablebensfall als Leistung ein zum Pensionszahlungsbeginn kapitalisierter (abgezinster) Wert künftiger Pensionszahlungen vereinbart wird und der Polizze und den Vertragsunterlagen kein Hinweis darauf zu entnehmen ist, welcher Abzinsungsfaktor (Diskontsatz) zur Anwendung gelangen soll, ist davon auszugehen, dass ein bestimmter also marktüblicher zugrunde zu legen ist. (T10)
- RS0014693">5 Ob 203/18s
Auch; nur T2
- RS0014693">6 Ob 228/21d
Beis wie T5; Beisatz: Hier: Liegenschaftskauf. (T11)
- RS0014693">9 Ob 66/21b
Entscheidungstext OGH 19.05.2022 9 Ob 66/21b
Vgl; Beisatz: Hier: Fremdwährungskreditvertrag. (T12)
- RS0014693">5 Ob 203/21w
Entscheidungstext OGH 01.06.2022 5 Ob 203/21w
nur T2; Beis wie T5; Bem: Die ursprünglich an dieser Stelle aus Versehen mit der Kennzeichnung T13 erfolgte Wiederholung des Teilsatzes T12 wurde gelöscht. - März 2023 (T13)
- RS0014693">7 Ob 58/22p
Entscheidungstext OGH 29.06.2022 7 Ob 58/22p
Vgl; Beis wie T12
- RS0014693">1 Ob 88/22f
Entscheidungstext OGH 14.07.2022 1 Ob 88/22f
Vgl; Beis wie T12
- RS0014693">8 Ob 81/22b
Vgl; Beisatz: Hier: Fremdwährungskreditvertrag. (T14)
- RS0014693">7 Ob 223/22b
Vgl; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Fremdwährungskreditvertrag mit Geldwechselvertrag auch bei Einzugsermächtigung vom Euro-Girokonto. (T15)
