RS OGH 1984/2/24 6Ob548/83, 6Ob559/88, 1Ob540/94 (1Ob541/94), 3Ob137/01w, 3Ob227/04k, 6Ob55/06s, 3Ob

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 548/83
  Entscheidungstext OGH 24.02.1984 6 Ob 548/83
  Veröff: NZ 1984,192
• 6 Ob 559/88
  Entscheidungstext OGH 14.04.1988 6 Ob 559/88
• 1 Ob 540/94
  Entscheidungstext OGH 11.10.1994 1 Ob 540/94
  nur: Eine sogenannte "Abwechslung" des Erbrechtstitels ist auch noch durch entsprechende Prozeßerklärung im Erbrechtsstreit (auch durch die beklagte Partei) möglich. (T1)
• 3 Ob 137/01w
  Entscheidungstext OGH 09.10.2001 3 Ob 137/01w
  Auch; Beisatz: Bis zum Zeitpunkt der Einantwortung. (T2)
• 3 Ob 227/04k
  Entscheidungstext OGH 24.11.2004 3 Ob 227/04k
  Vgl auch; Beisatz: Ein Erbansprecher kann den von ihm in Anspruch genommenen Erbrechtstitel bis zur Rechtskraft der Einantwortung ändern. (T3); Veröff: SZ 2004/170
• 6 Ob 55/06s
  Entscheidungstext OGH 09.03.2006 6 Ob 55/06s
  Vgl auch; Beisatz: Ein Erbansprecher kann den von ihm in Anspruch genommenen Erbrechtstitel bis zur Rechtskraft der Einantwortung ändern. (T4)
  Beisatz: Hier: Selbst wenn demnach in der Klarstellung der Erbansprecherin, sie berufe sich nicht nur auf das Testament, sondern auch auf die Nachträge zu diesem, nicht bloß eine Erläuterung, sondern eine Änderung des beanspruchten Erbrechtstitels gelegen wäre, wäre die Erbserklärung, die nach § 121 Abs 1 AußStrG 1854 abgegeben werden musste, nicht zu beanstanden, zumal die zweite Erbserklärung mit der ersten vereinbar wäre. (T5)
• 3 Ob 1/13p
  Entscheidungstext OGH 15.05.2013 3 Ob 1/13p
  Auch; Beis wie T3; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)