RS OGH 1984/9/19 1Ob605/84, 7Ob254/00d, 1Ob266/02b, 6Ob7/06g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 605/84
  Entscheidungstext OGH 19.09.1984 1 Ob 605/84
  Veröff: RdW 1985,72 (Maria Matey) = JBl 1985,625 (kritisch Iro) = SZ 57/140
• 7 Ob 254/00d
  Entscheidungstext OGH 22.11.2000 7 Ob 254/00d
  Vgl auch
• 1 Ob 266/02b
  Entscheidungstext OGH 26.11.2002 1 Ob 266/02b
  Vgl; Beisatz: Den Sachverständigen im Zwangsversteigerungsverfahren trifft keinesfalls die Pflicht, allfällige Mängel des Versteigerungsobjekts zu beseitigen, sondern allein jene, das Versteigerungsobjekt zu bewerten und dabei die Sache nach ihren Wertbestimmungsmerkmalen und ihren sonstigen, für die Bewertung bedeutsamen Eigenschaften tatsächlicher oder rechtlicher Art zu beschreiben. Die klagende Partei kann daher keinesfalls die (wertmäßige) Herstellung jenes Zustands verlangen, von dem sie auf Grund des Inhaltes des Schätzungsgutachtens ausgegangen ist, also das Erfüllungsinteresse. (T1)
• 6 Ob 7/06g
  Entscheidungstext OGH 16.02.2006 6 Ob 7/06g
  Vgl auch; Beisatz: Jedenfalls im Werkvertragsrecht kann grundsätzlich neben einem Mangelfolgeschaden auch jener Mangelschaden begehrt werden, der darin besteht, dass Entgeltsleistungen erbracht worden sind, obwohl die Gegenleistung unbrauchbar und damit wertlos geworden ist. Die Entgeltsleistungen sind sinnlos bezahlt und damit frustriert. (T2); Beisatz: Hier: Das Ausmaß der Beschädigung des Lagerguts stand noch nicht fest. (T3); Veröff: SZ 2006/22

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer