RS OGH 2015/4/23 1Ob524/85, 5Ob650/88, 6Ob182/13b, 1Ob60/15b

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0018885">1 Ob 524/85
  Entscheidungstext OGH 17.04.1985 1 Ob 524/85
• RS0018885">5 Ob 650/88
  Entscheidungstext OGH 10.01.1989 5 Ob 650/88
• RS0018885">6 Ob 182/13b
  Entscheidungstext OGH 28.11.2013 6 Ob 182/13b
  Vgl auch; Beisatz: Bei unternehmerischen Fehlentscheidungen, die zu einem wirtschaftlichen Misserfolg und zur Insolvenzgefahr beim Monopolisten führen, kommt es für die Frage, ob dies kostenmäßig auf die Kunden im Weg der Änderungskündigung überwälzt werden kann, darauf an, ob im Vorhinein, also im Zeitpunkt der Entscheidung, die Fehlerhaftigkeit der unternehmerischen Entscheidung erkennbar war. (T1)
• RS0018885">1 Ob 60/15b
  Entscheidungstext OGH 23.04.2015 1 Ob 60/15b
  Vgl auch; Beisatz: Selbst vorwerfbare, weil vorhersehbare Fehleinschätzungen (Kalkulationsfehler), die dazu führen, dass für einen kostendeckenden Betrieb zu geringe Entgelte angesetzt wurden, berechtigen zu einer Änderungskündigung durch den Monopolisten, wenn andernfalls die Insolvenz droht. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)