RS OGH 2020/5/26 3Ob570/85, 7Ob586/92, 5Ob116/12p, 2Ob212/19v

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 12.06.1985

Norm

ABGB § 823 heute
ABGB § 823 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015
ABGB § 823 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016

Rechtssatz

Eine sog Singularklage liegt vor, wenn der eingeantwortete Alleinerbe vom Erblasser abgelegte Einzelrechte durchsetzen möchte ( hier: die Ausfolgung des Betrages der Einlagen von drei angeblich "verbrachten" und realisierten Sparbücher des Erblassers). Voraussetzung einer solchen Klage ist daher unter anderem, dass das Recht dem Erblasser zustand.

Entscheidungstexte

RS0013131">3 Ob 570/85
Entscheidungstext OGH 12.06.1985 3 Ob 570/85
RS0013131">7 Ob 586/92
Entscheidungstext OGH 03.09.1992 7 Ob 586/92
RS0013131">5 Ob 116/12p
Entscheidungstext OGH 20.11.2012 5 Ob 116/12p
Vgl; Beisatz: Hier: Verjährungszeitpunkt der Erbschaftsklage und Heimfall. (T1); Veröff: SZ 2012/122
RS0013131">2 Ob 212/19v
Entscheidungstext OGH 26.05.2020 2 Ob 212/19v
Vgl; Beisatz: Voraussetzung für eine solche Singularklage ist daher, dass der Kläger bereits die Stellung eines eingeantworteten Erben als Universalsukzessor des Erblassers erlangt hat. (T2)