- 7 Ob 680/85
- 6 Ob 565/85
Auch; Beisatz: Hier: Bank gegenüber Interzedenten über alle Umstände auf Seiten des Darlehensnehmers oder gar dessen Vertragspartners. (T1) Veröff: SZ 59/193
- 7 Ob 553/88
Beisatz: Beim Kauf eines Unternehmens genügt zur Erfüllung der Offenlegungspflicht im allgemeinen die Überlassung derjenigen Unterlagen, aus denen sich die für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens wesentlichen Umstände ergeben. (T2) Veröff: WBl 1988,341
- 1 Ob 503/89
- 2 Ob 546/90
nur: Eine Aufklärungspflicht besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte. (T3)
- 1 Ob 548/92
Auch; nur: Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen Einfluss haben können. (T4) nur T3; Veröff: ÖBA 1993,408 (Koch) = JBl 1992,711 = RdW 1993,40
- 7 Ob 575/93
nur T3; Veröff: ÖBA 1994,156 (Iro)
- 1 Ob 525/94
nur T4; nur T3
- 1 Ob 632/94
auch; nur T3; Beisatz: Entscheidend ist, ob nach der Lage des Falles eine Aufklärungsnotwendigkeit besteht. (T5)
- 1 Ob 564/95
nur T4; nur T3; Veröff: SZ 68/105
- 1 Ob 1538/95
Entscheidungstext OGH 17.10.1995 1 Ob 1538/95
- 1 Ob 617/95
Auch
- 4 Ob 98/97h
Beis wie T5
- 4 Ob 44/97t
nur T3
- 9 Ob 312/97s
- 10 Ob 54/97g
nur T3; Beisatz: Eine Aufklärungspflicht ist dann zu verneinen, wenn der Vertragspartner zu erkennen gibt, dass er mit den Verhältnissen vertraut ist. (T6)
- 4 Ob 61/99w
Auch; nur T3
- 5 Ob 92/99m
Auch; nur T3; nur T4; Beisatz: Eine Aufklärungspflicht besteht nur dann, wenn der andere Teil eine Aufklärung über Umstände erwarten durfte, die auf seine Entscheidung Einfluss haben konnten. (T7)
- 7 Ob 169/99z
Vgl auch; Beisatz: Grundsätzlich hat jeder seine eigenen Interessen selbst wahrzunehmen. (T8); Beisatz: Die Berücksichtigung und Abwägung dieser Umstände ist eine Frage des Einzelfalls und stellt keine Rechtsfrage im Sinne des
§ 502 Abs 1 ZPO dar. (T9)
- 1 Ob 128/00f
nur T3; nur T4; Beis wie T9
- 7 Ob 154/00y
nur T3; nur T4
- 2 Ob 104/01k
Auch; Beisatz: Die Warnpflicht einer Bank gegenüber einem Bürgen oder Pfandbesteller besteht nur in Ausnahmefällen, wenn diese etwa von der bevorstehenden Insolvenz einer kreditnehmenden Gesellschaft Kenntnis gehabt hätte. (T10)
- 7 Ob 267/02v
Vgl auch; Beis wie T8
- 7 Ob 37/04y
nur T3
- 3 Ob 103/04z
nur: Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen Einfluss haben können. Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte. (T11)
- 6 Ob 27/05x
Auch; Beisatz: Es besteht keine allgemeine Aufklärungspflicht des Verkäufers, den Geschäftspartner über alle abstrakten Gefährdungsmöglichkeiten aufzuklären. (T12)
- 3 Ob 13/07v
Auch; nur T11; Beisatz: Hier: Grundsätzlich hatte die Verkäuferin den Käufer über das Alter des Gebäudes, in dem sich das Kaufobjekt (die Eigentumswohnung) befindet, nicht aufzuklären, weil der Käufer in keiner Weise zu erkennen gab, dass für ihn die nur für Bauten nach 1967 geltende freie Mietzinsbildung vom maßgeblicher Bedeutung wäre. (T13)
- 7 Ob 277/06w
- 4 Ob 53/07h
Auch; Veröff: SZ 2007/63
- 7 Ob 169/07i
Auch; nur T3; Beisatz: Hier: Zur Beratungspflicht und Warnpflicht einer Bank im Rahmen einer Scheckeinlösung. (T14)
- 4 Ob 130/09k
Vgl; Beisatz: Hier: Die beklagte Reiseveranstalterin musste darauf hinweisen, dass die angebotene Reise in die Hurrikansaison fiel. (T15); Veröff: SZ 2009/127
- 3 Ob 111/09h
Auch; nur T3; nur T11
- 5 Ob 247/09y
Vgl; Beisatz: Für das Bestehen einer Aufklärungspflicht ist im Einzelfall immer entscheidend, ob ein Schutzbedürfnis des Vertragspartners vorliegt. (T16); Beisatz: Kann ein Verkäufer vernünftigerweise beim Käufer Sachkunde voraussetzen, muss er ihn nicht über mögliche Folgen bücherlicher Anmerkungen aufklären. (T17)
- 7 Ob 201/09y
Vgl; Beisatz: Die Aufklärungspflicht an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Vertragspartners. (T18)
- 6 Ob 146/10d
Beisatz: Im Allgemeinen bestehen im Zusammenhang mit einer Bankgarantie keine besonderen Warnpflichten. (T19); Beisatz: Hier: Informationspflicht der die Garantie ausstellenden Bank gegenüber dem Garantiebesteller über Hinweise des eine Treuhandschaft ablehnenden Notars bejaht. (T20)
- 10 Ob 12/11d
Auch
- 2 Ob 176/10m
nur T3; nur T4; Vgl Beis wie T13; Beisatz: Eine Aufklärungspflicht des Verkäufers über das Alter eines Gebäudes ist dann zu bejahen, wenn der Verkäufer des Immobilienmaklers und die dadurch ausgelöste Fehlinformation der Kaufinteressenten kannte. (T21)
- 10 Ob 53/12k
Entscheidungstext OGH 17.12.2012 10 Ob 53/12k
Auch
- 8 Ob 3/15x
Entscheidungstext OGH 26.02.2015 8 Ob 3/15x
Auch; nur T11
- 10 Ob 47/18m
nur: Die Aufklärungspflicht endet an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners. (T22)
- 9 ObA 67/18w
nur T3; nur T4; Beis wie T5; Beis wie T7; nur T11; Beis wie T16; Beisatz: Verweigert der Gefragte die Informationserteilung, kann hierin eine Einschränkung der berechtigten Erwartung des Fragenden, vom anderen informiert zu werden, liegen. Antwortet der Gefragte, kann der andere hingegen grundsätzlich von der Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information ausgehen. (T23); Beisatz: „Besondere Umstände“ liegen auch in einer Situation vor, in der sich der andere zwar grundsätzlich selbst informieren könnte und müsste, seinem Gegenüber aber der Umstand, dessen Relevanz für die Entscheidungsfindung des anderen und dessen aktuelles Nichtwissen vom Umstand bekannt ist. Hier wäre es unbillig, dürfte der Wissende den anderen in Unkenntnis lassen. In einem solchen Fall liegt eine subsidiäre Informationspflicht des Wissenden vor, mag die Verletzung der Obliegenheit zur Selbstinformation dem anderen auch zum Mitverschulden gereichen. (T24)
- 9 Ob 69/19s
Entscheidungstext OGH 28.11.2019 9 Ob 69/19s
nur T4
- 4 Ob 242/19w
- 5 Ob 130/21k
Vgl; Beis wie T16; nur T22; Beis wie T17
