RS OGH 2017/11/21 4Ob338/87, 6Ob151/17z

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 20.10.1987

Norm

ABGB § 1330 heute
ABGB § 1330 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

Ein berechtigtes Interesse ist gegeben, wenn die Mitteilung für die persönlichen, gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Beziehungen und Verhältnisse von Bedeutung ist oder ein öffentliches Interesse vorliegt. Ein berechtigtes Interesse haben daher insbesondere Auskunfteien.

Entscheidungstexte

RS0031992">4 Ob 338/87
Entscheidungstext OGH 20.10.1987 4 Ob 338/87
Veröff: MR 1988,84
RS0031992">6 Ob 151/17z
Entscheidungstext OGH 21.11.2017 6 Ob 151/17z
Auch; nur: Ein berechtigtes Interesse ist gegeben, wenn die Mitteilung für die persönlichen, gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Beziehungen und Verhältnisse von Bedeutung ist oder ein öffentliches Interesse vorliegt. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1987:RS0031992

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

12.02.2018

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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