RS OGH 1987/11/30 10ObS111/87

1. BSVG § 149 heute
2. BSVG § 149 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1998

1. BSVG § 150 heute
2. BSVG § 150 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010
3. BSVG § 150 gültig von 01.01.1999 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1998

1. BSVG § 157 heute
2. BSVG § 157 gültig ab 01.07.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996

Wird ein Versicherter nach Gewährung einer Rehabilitationsmaßnahme nach § 150 Abs 1 BSVG (hier: eines Darlehens) während der Laufzeit des Darlehens (auch bei Bedachtnahme auf die damit widmungsgemäß angeschafften Arbeitsgeräte) dauernd erwerbsunfähig, dann ist die Rehabilitation gescheitert. Ab diesem Zeitpunkt kann ein Anspruch aus dem Versicherungsfall der dauernden Erwerbsunfähigkeit bestehen.Wird ein Versicherter nach Gewährung einer Rehabilitationsmaßnahme nach Paragraph 150, Absatz eins, BSVG (hier: eines Darlehens) während der Laufzeit des Darlehens (auch bei Bedachtnahme auf die damit widmungsgemäß angeschafften Arbeitsgeräte) dauernd erwerbsunfähig, dann ist die Rehabilitation gescheitert. Ab diesem Zeitpunkt kann ein Anspruch aus dem Versicherungsfall der dauernden Erwerbsunfähigkeit bestehen.