RS OGH 2020/2/26 4Ob601/87, 6Ob687/88, 4Ob518/90, 3Ob211/19d

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 12.01.1988

Norm

ABGB § 92 heute
ABGB § 92 gültig ab 01.01.1976 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 412/1975

Rechtssatz

Um ihrem Zweck gerecht zu werden, soll die Entscheidung nach § 92 Abs 3 ABGB nach einem möglichst raschen Verfahren und ohne unnötige Verfahrensverzögerungen durch überspannte Genauigkeitserfordernisse gefällt werden.Um ihrem Zweck gerecht zu werden, soll die Entscheidung nach Paragraph 92, Absatz 3, ABGB nach einem möglichst raschen Verfahren und ohne unnötige Verfahrensverzögerungen durch überspannte Genauigkeitserfordernisse gefällt werden.

Entscheidungstexte

RS0009484">4 Ob 601/87
Entscheidungstext OGH 12.01.1988 4 Ob 601/87
RS0009484">6 Ob 687/88
Entscheidungstext OGH 20.10.1988 6 Ob 687/88
RS0009484">4 Ob 518/90
Entscheidungstext OGH 03.04.1990 4 Ob 518/90
RS0009484">3 Ob 211/19d
Entscheidungstext OGH 26.02.2020 3 Ob 211/19d
Beisatz: Das ist dahin zu verstehen, dass auch im Verfahren über einen Antrag auf gesonderte Wohnungsnahme das (in § 13 Abs 1 AußStrG ohnehin festgelegte) Prinzip einer möglichst kurzen Verfahrensdauer ebenso zu beachten ist, wie das Beweisaufnahmeermessen des Gerichts. (T1)
Beisatz: Eine Interpretation dieses Rechtssatzes dahin, dass das Gericht allein mit Hinweis auf eine gebotene raschere Beendigung des Beweisverfahrens von einzelnen Beweisanträgen Abstand nehmen dürfte, ohne dass die entsprechende strittige Tatfrage auf andere Weise bereits verlässlich geklärt wäre, stünde im Widerspruch zu den Verfahrensgrundsätzen des Außerstreitverfahrens (insbesondere zum Untersuchungsgrundsatz gemäß § 16 Abs 1 AußStrG). (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0009484

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2020

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten