RS OGH 2024/4/4 4Ob511/88; 9Ob109/06d; 4Ob128/14y; 4Ob1/24m

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 12.04.1988

Norm

ABGB § 1170a heute
ABGB § 1170a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

Liegen Umstände, die zu Mehraufwendungen führen, tatsächlich in der Sphäre des Bestellers, dann ist die unverzügliche Rüge einer unvermeidlichen beträchtlichen Überschreitung zur Wahrung des Anspruches auf die Mehrkosten entbehrlich (so auch EvBl 1986/27).

Entscheidungstexte

RS0022089">4 Ob 511/88
Entscheidungstext OGH 12.04.1988 4 Ob 511/88
RS0022089">9 Ob 109/06d
Entscheidungstext OGH 18.10.2006 9 Ob 109/06d
Beisatz: Liegen die Umstände, die zu Mehraufwendungen führen, tatsächlich in der Sphäre des Bestellers, dann ist selbst bei einem „garantierten" Kostenvorschlag die unverzügliche Rüge einer unvermeidlichen beträchtlichen Überschreitung zur Wahrung des Anspruches des Werkunternehmers auf die Mehrkosten entbehrlich. (T1)
RS0022089">4 Ob 128/14y
Entscheidungstext OGH 17.09.2014 4 Ob 128/14y
Auch
RS0022089">4 Ob 1/24m
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 04.04.2024 4 Ob 1/24m
Beisatz: Die Anzeigepflicht entfällt gänzlich, es kommt nicht nur zu einer Verlängerung der Frist (von "unverzüglich" auf "in angemessener Frist"). (T2)