RS OGH 1989/1/22 3Ob541/88, 1Ob135/17k

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 22.01.1989

Norm

BewG §57
EheG §82 Abs1 Z3

Rechtssatz

Die Vorschriften des BewG können als Anhaltspunkt dafür dienen, welche Sachen zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG).

Entscheidungstexte

3 Ob 541/88
Entscheidungstext OGH 22.01.1989 3 Ob 541/88
1 Ob 135/17k
Entscheidungstext OGH 27.09.2017 1 Ob 135/17k
Auch; Beisatz: Bei der Beurteilung der Frage, welche Sachen als Unternehmensbestandteile zu betrachten sind, ist die Zubehör?/Zugehöreigenschaft gemäß § 294 ABGB entscheidend (mwN aus der Lit). Kann auf diese Weise keine einwandfreie und scharfe Abgrenzung durchgeführt werden, können hilfsweise die steuerlichen Bewertungsvorschriften herangezogen werden. (T1)
Beisatz: Hier: Liegenschaften. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0052977

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

28.11.2017

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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