RS OGH 1989/1/24 10ObS91/88

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Veröffentlicht am 24.01.1989
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Norm

ASVG §94
  1. ASVG § 94 gültig von 01.01.1990 bis 31.03.1991 aufgehoben durch BGBl. Nr. 15/1991

Rechtssatz

Entscheidend ist, daß Anspruch auf einen Teil des Gewinnes und damit auf ein Einkommen bestand. Daß der Versicherte diesen Anspruch nicht verfolgte, sondern den ihm zustehenden Anteil an Gewinn seinem Sohn überließ, ändert nicht daran, daß es sich um sein Einkommen handelte.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0083787

Dokumentnummer

JJR_19890124_OGH0002_010OBS00091_8800000_004
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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